Arbeits- und Gesundheitsschutz in Geothermieprojekten – Artikel in der Projektbroschüre unseres Kunden Erdwärme Inn

Seit Mitte 2023 unterstützen wir die Erdwärme Inn GmbH & Co. KG im Rahmen des Geothermieprojektes „Polling“. Zu unseren Beratungsleistungen gehören insbesondere die Erstellung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentation (SGD) gemäß der allgemeinen Bundesbergverordnung sowie die sicherheitstechnische Betreuung nach dem Arbeitssicherheitsgesetz und DGUV Vorschrift 2.

Nun hat unser Kunde eine Projektbroschüre veröffentlicht in der das Projekt und seine Beteiligten vorgestellt werden. Auch wir haben uns mit einem Artikel zu den Arbeits- und Gesundheitsschutzanforderungen in Geothermieprojekten sowie unserem Vorgehen im Rahmen des Beratungsauftrages beteiligt. Nachfolgend können Sie unseren Artikel lesen und sich die Projektbroschüre herunterladen.

 

Unser Artikel: Arbeits- und Gesundheitsschutz in Geothermieprojekten

Aufgrund der besonderen Anforderungen wird der Arbeits- und Gesundheitsschutz im Bergbau seit jeher größtenteils eigenständig geregelt. Allgemein bekannte Gesetze und Verordnungen wie das Arbeitsschutzgesetz, die Betriebssicherheitsverordnung, die Arbeitsstättenverordnung oder die Baustellenverordnung gelten nicht oder nur sehr eingeschränkt für Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen.

Grundlage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Bergbaubetrieben bildet das Bundesberggesetz (BBergG). Demnach hat der Unternehmer grundsätzlich für die ordnungsgemäße Errichtung des Betriebes und den ordnungsgemäßen Betriebsablauf zu sorgen. Dabei müssen unter anderem die allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und arbeitshygienischen Regeln beachtet sowie notwendige Maßnahmen umgesetzt werden, um Beschäftigte und Dritte vor Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen.

Die aufzustellenden Betriebspläne können dementsprechend nur zugelassen werden, wenn die erforderliche Vorsorge gegen Gefahren für Leben, Gesundheit und zum Schutz von Sachgütern, Beschäftigter und Dritter im Betrieb getroffen ist. Dabei sind weitere auf Grundlage des BBergG erlassene Vorschriften sowie sonstige Arbeitsschutzvorschriften (z. B. GefStoffV, ArbMedVV, technische Regeln) einzuhalten. Aus der Zulassung des Betriebsplans können sich weitere zu beachtende Nebenbestimmungen ergeben.

Zu den wichtigsten Vorschriften gehören neben den Bergverordnungen der Länder insbesondere die Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV). Diese regelt, vergleichbar mit dem Arbeitsschutzgesetz, umfassend die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei bergbaulichen Tätigkeiten. Neben Vorgaben zu den allgemeinen Pflichten des Unternehmers, der Zusammenarbeit mehrerer Unternehmen, der Beaufsichtigung und Unterweisung der Beschäftigten sowie der Notfallvorsorge, hat der Unternehmer vor allem ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument zu erstellen.

Dieses sogenannte SGD muss dabei insbesondere eine Gefährdungsbeurteilung beinhalten sowie die erforderlichen technischen, organisatorischen und persönlichen Schutzmaßnahmen festlegen. Weiterhin muss darin dargelegt werden, wie die Arbeitsstätten und Arbeitsmittel sicher betrieben werden und die Unterweisung der Beschäftigten
organisiert ist. Das SGD und die festgelegten Maßnahmen müssen während des Betriebs regelmäßig geprüft und bei Bedarf angepasst werden.

Mit Blick auf eine möglichst effektive Projektausführung sowie den späteren Betrieb der Wärmezentrale wurde gemeinsam entschieden, alle Regelungen und Vorgaben zur Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzorganisation sowie das SGD in der Software CWA SmartProcess zu dokumentieren. Mit dem integrierten Dokumentenmanagementsystem können alle projektrelevanten Dokumente wie Arbeits- und Betriebsanweisungen, Gefährdungsbeurteilungen, Unterweisungsunterlagen sowie Formulare nachvollziehbar gelenkt und bereitgestellt werden. Zudem bietet es die Möglichkeit zur übersichtlichen Visualisierung von Prozessbeschreibungen sowie Digitalisierung von ansonsten dokumentengebundenen Abläufen mittels Workflows (z. B. Arbeitsfreigaben, Vorfallmeldungen, Begehungen).

Es bildet damit die ideale Grundlage für eine reibungslose und unternehmensübergreifende Projektzusammenarbeit sowie die Dokumentation des Projektmanagementsystems und des Managementsystems der zukünftigen Wärmezentrale. Nach Fertigstellung des SGD gilt es nun im weiteren Projektverlauf die getroffenen Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzfestlegungen mit den ausführenden Unternehmen abzustimmen und für eine einheitliche Umsetzung zu sorgen. Dazu erfolgt ein umfassender Abgleich der durch die ausführenden Unternehmen einzureichenden Unterlagen wie Gefährdungsbeurteilungen, Prozessbeschreibungen und Verfahrensanweisungen. Etwaige Regelungslücken und Widersprüche werden geklärt und die praktische Umsetzung fortlaufend überwacht.

Sebastian Hahn

22. Mai 2024
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